Info-Brief  Nr. 632

Grenzfestlegung für sechs indigene Gebiete

Justizminister Márcio Thomaz Bastos hat am 22.09.2004 deklaratorische Erlässe unterzeichnet, die für sechs indigene Gebiete in Amazonas, Pará, Bahia und Pernambuco die Grenzen festlegen und ihre Demarkierung anordnen.

Bei Verfahren für sechs weitere Gebiete - Batelão der Kayabi (MG), Cachoeira der Terena (MS), Piaçaguera der Guarani Nhandeva (SP), Aldeia Kondá, Palmas und Rio dos Índios der Kaingang, Morro dos Cavalos der Guarani M`bya und Guarani Nhandeva (SC, PR) - hat das Justizministerium noch eine Entscheidung zu treffen. Gemäss Dekret 1775/96, das den administrativen Prozess zur Demarkierung von indigenen Gebieten regelt, ist der deklaratorische Erlass innerhalb von 30 Tagen nach Einbringung der Dokumente durch das Ministerium zu erledigen.

Hindernisse für Erlässe

Laut CIMI Santa Catarina will das Justizministerium eine Kommission einsetzen, um das Verfahren der Demarkierung mit Vertretern der Regierung des Bundesstaates und des Bundes zu diskutieren. Bereits im Vorjahr wollte der Gouverneur von Santa Catarina, Luiz Henrique, diese Kommission. Die indigene Bewegung lehnte damals die Einsetzung einer Gruppe ab und befürchtete damit verbundene Verzögerungen der Verfahren. Der CIMI schliesst sich dieser Position an. Eine Kommission würde eine Einmischung von regionalen politischen und wirtschaftlichen Sektoren bei der Demarkierung fördern. Um Beeinflussungen auszuschliessen, hat die Bundesverfassung ausschliesslich dem Bund die Demarkierung übertragen.

Grenzfestlegungen

Von den elf deklaratorischen Erlässen unter der Regierung Lula, liegen die indigenen Gebiete Imbiriba der Pataxó in Porto Seguro (BA) und Entre Serras der Pankararu in der Umgebung der Gemeinden Petrolândia und Tacaratú (PE) im Nordosten.

Imbiriba wurde mit einer Größe von 398 ha festgelegt. Ein Teil des Gebietes beansprucht die Fazenda von Moacir Andrade, der seit Jahren indigene Vertreter unter Druck setzt, damit sie der Gebietsverkleinerung zustimmen. Die Gemeinschaft lebt in der Nähe das Nationalparks Monte Pascoal. Seit der Einrichtung des Parks, in den 1950er Jahren verloren viele Familien Pataxó ihr traditionelles Gebiet.

Entre Serras wurde bei der Demarkierung des Gebiets Pankararu im Jahr 1987 nicht einbezogen. Seit zwölf Jahren drängen die Indios auf die Anerkennung dieses Gebietes von 7.750 ha. Zu Jahresbeginn führten sie diesbezügliche Verhandlungen in Brasília.

Bei den deklaratorischen Erlässen für Gebiete in Amazonas handelt es sich um Apurinã do Igarapé Mucuim der Apurinã (75.000 ha), Banawá der Banawá (195.700 ha) und Itixi Mitari der Apurinã (180.850 ha).

Ein weiterer Erlass bezieht sich auf das Gebiet Apyterewa (773.000 ha) der Parakanã in Pará. Zwei deklaratorische Erlässe für dieses Gebiet wurden bereits annulliert. Der erste Erlass legte eine Ausdehnung von 980.000 ha fest, der zweite 773.000 ha.

Einsprüche vom ehemaligen Gouverneur des Bundesstaates, Almir Gabriel, und von der Präfektur São Félix do Xingu führten zur Gebietsverkleinerung. Das Gebiet ist invadiert von Holzunternehmen und Landbesetzern. Zudem verfügt das Institut für Landreform und Kolonisierung (INCRA) auf dem Land über eine Siedlung.

Mit der Demarkierung des indigenen Gebietes Banawá sollen gleichzeitig auch die Oberläufe der Flüsse geschützt werden, die bei der Identifikation durch die FUNAI 1986 nicht einbezogen wurden, teilte die Pressestelle des Justizministeriums mit. Die Technikergruppe der FUNAI hat eine Revision des Erlasses von 1992 vorgenommen. Diese Grenzfestlegung ist nun die Grundlage für den deklaratorischen Erlass.

FUNAI bestätigt mangelhafte Demarkierung

Am 17.09.2004 hat die FUNAI die Grenzfestlegung des Gebietes Cantagalo der Guarany M`Byá in Rio Grande do Sol bestätigt, obwohl die mit den topografischen Arbeiten beauftragte Firma hat das Gebiet um 50 ha gegenüber dem deklaratorischen Erlass verkleinert.

Drei Minister – Márcio Thomaz Bastos (Justiz), Olívio Dutra (Städte), Miguel Rossetto (ländliche Entwicklung) – und FUNAI-Präsident Mércio Gomes Pereira haben im November 2003 den deklaratorischen Erlass zur Demarkierung von 286 ha des Gebietes Cantagalo bei einer Zeremonie ratifiziert.

Zu klären bleibt, warum die FUNAI mit einer Firma zusammenarbeitet, die einen Auftrag nicht ordnungsgemäss ausführt.

Brasília, 23. September 2004
Cimi – Indianermissionsrat

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