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Info-Brief Nr. 578 |
Raposa/Serra do Sol: Bundesjustiz ordnet Abzug aus der Aldeia Kaxirimã an
Der stellvertretende Bundesrichter Helder Girão Barreto ordnete in einem Gutachten vom 18.08.2003 den Abzug der Indios aus der Aldeia Kaxirimã im Gebiet Raposa/Serra do Sol an, um die Reintegration von Besitz für Manoel Rufino zu ermöglichen. Die Entscheidung wurde am 23.08.2003 veröffentlicht. Wieder ein Streich gegen die indigenen Interessen neben der fehlenden Definition über die Homologation von Raposa/Serra do Sol und den politischen Schachzügen gegen die Indios im Bundesstaat.
Der Richter beauftragte das Sekretariat der 2. Kammer der Bundesjustiz mit der Ausführung dieser Entscheidung, andernfalls werde "die Erfüllung der Anordnung von zwei Beamten der Justiz vorgenommen oder ich autorisiere die Mitwirkung der Bundespolizei und Militärpolizei".
Kaxirimã liegt fünf km von Uiramutã entfernt im Gebiet Raposa/Serra do Sol. Das brasilianische Heer und die Gemeinde erheben hier Anspruch auf einen Teil des Gebietes der Aldeia, das den Makuxi gehört, um die nichtindigene Präsenz zu erhöhen.
Das Gebiet wurde von den Indios im Jänner 2002 zurückgewonnen, zwei Jahrzehnte nachdem sich Manoel Rufino das Territorium angeeignet hat. Die indigene Gemeinschaft teilte damals der FUNAI mit, dass sich auf diesem Land die Gräber ihrer Vorfahren befinden.
Manoel Rufino argumentierte während des Verfahrens zur Reintegration von Besitz, dass er aus diesem Gebiet seinen Unterhalt aus der Anpflanzung von Zuckerrohr beziehe. Die indigenen Vertreter bestätigten, dass er seit anfangs der 1990er Jahr nichts produziere und sie verwiesen auf ihr Recht auf Raposa/Serra do Sol als ihr angestammtes Land hin, das seit 1998 auf der Grundlage des Erlasses Nº 820 des Justizministeriums demarkiert ist.
Der Indianerrat von Roraima hofft, dass Konflikte bei der Aktion der Bundes- und Militärpolizei ausbleiben und er fordert den Abzug aller Invasoren aus dem Gebiet Raposa/Serra do Sol. Am späten Nachmittag des 26.08.2003 waren die Justizbeamten noch nicht vor Ort.
Indigene Vertreter der 57 Gemeinschaften von Raposa/Serra do Soll versammelten sich in der Aldeia Kaxirimã und protestierten gegen die richterliche Entscheidung. In einem offenen Brief an die Autoritäten kündigten sie an, die Aldeia nicht zu verlassen. Das Dokument trug den Titel: "Hier leben wir, hier sterben wir".
Regierung von Santa Catarina verhandelt mit Justizminister über deklaratorischen Erlass für indigenes Gebiet La Klaño
Der Gouverneur von Santa Catarina, Luiz Henrique da Silveira (PMDB-SC), sowie die Präfekten von Itaiópolis, Vitor Meireles, Doutor Pedrinho und José Boiteux, führten am 27.08.2003 mit Justizminister Márcio Thomaz Bastos ein Gespräch über den deklaratorischen Erlass für La Klaño, den der Minister am 13.08.2003 unterzeichnet hat.
Die Delegation aus Santa Catarina will eine Kommission mit Vertretern der Bundesregierung, des Bundesstaates, der Gemeinden, Indios und Bauern gründen, um eine Alternative auszuarbeiten. Bastos sagte, er verstehe die Befürchtung von Konflikten, aber er werde "beide Seiten berücksichtigen": Indios und Bauern. Der Minister wird sich eingehend mit der Situation befassen und in zehn Tagen das Gespräch mit dem Gouverneur und den Bürgermeistern fortsetzen.
Dem Gebiet La Klaño wurden statt 14.000 auf 37.000 ha eingeräumt. Es ist der Lebensraum von über 2.000 Xokleng. Die Regierung von Santa Catarina hat in den letzten Tagen die Vergrösserung des Gebietes kritisiert, obwohl das nicht den Tatsachen entspricht. Der Erlass hat lediglich einen historischen Fehler ausgeräumt und keine Ausweitung des Territoriums festgelegt. Im Jahr 1915 wurde das Gebiet der Gemeinschaft zugestanden und elf Jahre später erfolgte eine Reduzierung auf 14.000 ha. Nach jahrelangem Einsatz ist es den Xokleng gelungen, auf ihr Gebiet zurückzukehren. Im Jahr 1998 hat die FUNAI Studien durchgeführt, um die ursprüngliche Fläche zu erheben. Seit Mai 2000 liegt der Akt beim Justizministerium und wartet auf die Veröffentlichung des Erlasses.
Beim Treffen mit dem Minister haben neben dem Gouverneur und den Bürgermeistern Politiker des Bundes und des Bundesstaates teilgenommen, darunter Pedro Baldissera (PT-SC) und Senatorin Ideli Salvatti (PT-SC).
Brasília, 28. August 2003.
Indianermissionsrat - CIMI
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