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Info-Brief Nr. 577 |
Raposa/Serra do Sol: Widersprüche bei PT-Politiker
Laut einer Erklärung des Indianerrates von Roraima (CIR) garantierte Senator Sibá Machado (PT-AC) bei einem Treffen mit dem CIR am 18.08.2003, dass Gouverneur Flamarion Portela nicht mehr gegen die fortlaufende Homologation des indigenen Gebietes Raposa/Serra do Sol sowie dessen Verkleinerung sei.
Laut Senator habe die Bundesregierung "unterschiedlichste Freunde" und man müsse die beste Gelegenheit für Entscheidungen abwarten. "Als wir uns dem Gouverneur anschlossen, legten wir ihm nahe, sich der Position der PT-Politiker anzuschliessen", so Sibá. Über die Homologation sagte der Senator, "der Gouverneur will ein anderes Gebiet, um einen neuen Vorschlag zu machen. Der Gouverneur wird nicht mehr über die Verkleinerung eures Gebietes verhandeln".
Gegenüber den Medien von Roraima sagte Pablo Sérgio, der Sekretär für Kommunikation der PT, diese Erklärungen seien nicht ganz richtig. Irgendwann sprach Senator Sibá Machado im Namen des Gouverneurs und sagte, dass "der Senator und der Gouverneur Probleme der nationalen und regionalen Politik diskutierten". Gegenüber den Medien kritisierte der Senator die Erklärung des CIR, zeigte sich "überrascht und befremdet über die Verzerrung seiner Ausführungen" und wird "in einem Brief seine Position über die Angelegenheit klar legen".
Der CIR bestätigt seine veröffentlichten Informationen. Das Treffen am 18.08.2003 mit rund 30 indigene Vertreter und Organisationen wurde aufgezeichnet.
Senator Sibá Machado stellte heute in einem Dokument an Pablo Sérgio fest, dass die Erklärung des CIR seine Meinungen und Positionen während des Treffens am 18.08.2003 nicht wiedergebe, er nie im Namen des Gouverneur sprach oder dessen Meinung hinsichtlich der Demarkierung der indigenen Gebiete im Bundesstaat vertrat. "Um Lösungen der Angelegenheiten zu erzielen oder andere Projekte zu entwickeln, sollten alle den Weg der Legalität und des Verständnisses einschlagen".
Abschliessend bekräftigte Sibá Machado seine Verpflichtung zur Zusammenarbeit bei der Lösung der Probleme des Bundesstaates, aber dazu dürfen wir uns nicht als Krieger gegenüberstehen sondern müssen bereit sein für die Zusammenarbeit".
Nationale Berichterstatter für Menschenrechte besuchen Xukuru
Seit heute sind nationale Berichterstatter für Menschenrechte beim Volk der Xukuru in Pesqueira (PE) unterwegs, um die Verletzung der Menschenrechte auf Wohnraum, Land, Ernährung, Wasser und Umwelt zu überprüfen, die von Organisationen der Zivilgesellschaft im Bundesstaat angeprangert wurden.
Die Berichterstatter Flávio Luiz Schieck Valente, Jean-Pierre Leroy und Nelson sind Mitarbeiter des Projekts Nationale Berichte für wirtschaftliche, soziale und kulturelle Menschenrechte der Plattform DHESC Brasilien. Das Projekt beobachtet die Einhaltung von Rechten, die in internationalen Verträgen festgelegt sind und die der Staat ratifiziert hat. Ziel ist, dass auch Brasilien alle Menschenrechte respektiert, auch das Recht auf Nahrung, Wasser, Land, angemessene Wohnung, Gesundheit, Arbeit und Umwelt.
Unterstützt wird das Vorhaben vom Sondersekretariat für Menschenrechte des Justizministeriums, aus dem Freiwilligenprogramm der UN sowie der Staatsanwaltschaft für die Rechte der Bürger.
Die Berichterstatter haben einen vorläufigen Bericht im April in Genf der Kommission für Menschenrechte der Vereinten Nationen vorgelegt und im Juni in Brasília bei der VIII. nationalen Konferenz für Menschenrechte präsentiert.
Untersucht wird auch der Landkonflikt in der Gemeinde Tracunhaém auf der Fazenda Engenho do Prado, die Müllentsorgung von Arcoverde und Recife sowie der Wohnbau dieser Stadt.
Neben Erhebungen finden Diskussionen mit Verantwortlichen in den betroffenen Gemeinden statt.
Brasília, 21. August 2003.
Indianermissionsrat - CIMI
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