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Info-Brief Nr. 576 |
FUNAI-Präsident stellt Amt zur Verfügung
Am 11.08.2003 übergab FUNAI-Präsident Eduardo Almeida einen Brief an Justizminister Márcio Thomaz Bastos und bot seinen Rücktritt an. Der Minister forderte diesen Schritt von ihm am 07.08.2003.
Almeida betonte, dass es sich um eine überlegte und kollegiale Entscheidung handelte. "Eine Folge meiner Positionierung als Instrument der Machtausübung innerhalb der PT, bei der Arbeit mit sozialen Kräften im Einsatz für die indigenen Völker, vor allem wegen der politischen Arbeit während des Wahlkampfes des Präsidenten der Republik im Zusammenhang mit dem offiziellen Programm der PT Verpflichtung mit den indigenen Völkern".
Für Eduardo Almeida ist dies ein Schlag gegen seine politische Artikulierung und gegen die indigenen Völker. "Man behauptet, es ist eine Frage des Stils. Das ist in einer Demokratie sehr verdächtig und überzeugt mich nicht. Es hat alles seinen Preis. Ich vermute dahinter die grossen Interessen der Bergbauunternehmen, Garimpeiros und Sojaproduzenten. Es war ein Sturz".
Wie im Schlussdokument des Seminars "Die brasilianischen Probleme und Perspektiven festgelegt, fordert der CIMI "sofortige Massnahmen für eine strukturierte indigene Politik, die den indigenen Völkern ihre legitimen Forderungen und Rechte gemäss der Bundesverfassung garantiert. Gegründet werden soll ein indigener Rat als beschlussfassendes Instrument, dem Vertreter der indigenen Völker und Organisationen, Akademiker, Juristen, die Bundesstaatsanwaltschaft, die Ministerien durch ihre Organe angehören zum Schutz und zur Unterstützung der indigenen Völker".
Lager vor Ministerien zeigt Erfolge
Eine der Forderungen der Indios, die vom 26.06.- 03.07.2003 vor den Ministerien lagerten, wurde am 13.08.2003 erfüllt. Das Justizministerium unterzeichnete den deklaratorischen Erlass für das indigene Gebiet La Klaño der Xokleng in Santa Catarina.
Die Indios forderten während ihrer Protestaktion die Erlässe für vier Gebiete im Süden des Landes, darunter jenes der Xokleng. Das Justizministerium übergab den indigenen Vertretern ein Dokument mit Fristen für die Unterzeichnung und legten 120 Tage für das Gutachten des Gebietes La Klaño fest. Im Gegenzug verlangten die indigenen Vertreter in ihrem Dokument die Unterzeichnung aller Erlässe bis 31.07.2003. Ein weiterer Erfolg der Belagerung war eine Versammlung mit dem Justizministerium am 12.08.2002, um die Position des Organs zu erfahren. Tags darauf wurde die Unterzeichnung des Erlasses bekannt gegeben.
Der Einsatz für die Landregulierung geht weiter, auch nach diesem Erfolg. Für drei Gebiete sind noch die Gutachten des Justizministeriums erforderlich.
Parlamentarische Front drängt Justizministerium zu Aktionen für die indigene Frage
Besorgt über die aktuelle indigene Politik versammelten sich sieben Mitglieder der Parlamentarischen Front zur Verteidigung der Rechte der Indigenen Völker am 12.08.2003 mit Justizminister Márcio Thomaz Bastos, der den Dialog mit der Front versprach. Teilgenommen haben die Abgeordneten Carlos Abicalil (PT-MT), Eduardo Valverde (PT-RO), Perpétua Almeida (PC do B-AC), Janete Capiberibe (PSB-AP) und die Senatoren João Capiberibe (PSB-AP), Fátima Cleide (PT-RO), Sibá Machado (PT-AC).
Carlos Abicalil (PT-MT), Koordinator für Institutionelle Angelegenheiten der Front, stellte einige Prioritäten vor, etwa eine nationale Konferenz der indigenen Völker sowie die Rücknahme von Vorschlägen gegen die indigenen Völker, die im Kongress vorliegen, beispielsweise der Vorschlag zur Änderung der Verfassung 38/99 von Mozarildo Cavalcante (PPS-RR). Für Perpétua Almeida (PC do B-AC) ist der Austausch von Namen und Ämtern im indigenen Organ keine Lösung. Es braucht eine klar definierte indigene Politik der Regierung Lula.
Die Front übergab ein Dokument für den Minister mit Vorschlägen für eine indigene Politik.
Brasília, 14. August 2003.
Indianermissionsrat - CIMI
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