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Info-Brief Nr. 567 |
Justizminister besuchte Raposa/Serra do Sol
In den letzten Jahren waren immer wieder Minister in Roraima, und hatten keinen Erfolg bei der Klärung der Homologation des indigenen Gebietes Raposa/Serra do Sol. Die indigenen Völker erwarteten vom Besuch von Minister Márcio Thomaz Bastos am 10.06.2003 endlich einen Fortschritt.
Am zweiten Besuchstag wurden die 18 Personen der Ministerdelegation in der Maloca von rund 2.000 Indios empfangen. Daneben standen auch Gespräche mit Organisationen der Zivilgesellschaft und der Regierung von Roraima hinsichtlich der Homologation auf dem Programm.
Márcio Thomaz Bastos versicherte den Indios, dass die Homologation nicht mehr lange auf sich warten lassen werde und kein Nachteil für die Indios sein soll. Die Entscheidung werde nicht von ihm sondern von Präsident Lula getroffen.
Die Opfer der antiindigenen Gewalt beeindruckten den Minister mit ihren Ausführungen über Mordanschläge und Aggressionen durch Nicht-Indios der Region, die noch immer ungestraft sind. Bastos sagte, die Regierung werde sich um eine Änderung der Situation bemühen und forderte die Indios auf, die Unterlagen jener Fälle an ihn zu leiten, bei denen die Täter noch nicht zur Rechenschaft gezogen wurden, damit er mit der Bundespolizei in Brasília die Klärung vorantreiben könne.
Abschliessend dankte der Minister für den herzlichen Empfang und für das, was er sah und hörte.
Die indigenen Vertreter setzen sich für die Homologation eines zusammenhängenden Gebietes gemäss Erlass 920/98 ein. Politiker des Bundesstaates, allen voran der Gouverneur, wollen hingegen eine nochmalige Analyse der Demarkierung und die Nichteinbeziehung jener Flächen, die für Siedlungen, Strassen, Reisplantagen und Fazendas beansprucht werden.
Die stellvertretende Staatsanwältin der Republik, die der Delegation angehörte, unterstützt die Homologation des zusammenhängenden Gebietes. Es sei der richtige Weg und ohne Nachteile für die Entwicklung der Region. "Ich hoffe, dass die Entscheidung gemäss den Verfassungsrechten der indigenen Völker erfolgt", sagte sie.
Jaci José de Souza, Koordinator des CIR vertraut mehr auf den indigenen Einsatz als auf Präsident Lula und den Minister. "Wir werden unseren Beitrag leisten, das ganze Gebiet besetzen und wenn die Invasoren abgezogen sind werden wir die Homologation machen. Solange es noch einen Indio in Raposa/Serra do Sol gibt, werden wir uns für die Homologation eines zusammenhängenden Gebietes einsetzen. Wir werden erst dann aufhören, wenn sie uns alle getötet haben", schloss Jaci.
Nach einem Mittagessen mit Yanomami-Lehrern fand ein Treffen des Ministers mit Vertretern der OAB und eine öffentliche Audienz mit Organisatoren der Zivilgesellschaft statt.
Im "Brief vom Land" wird die Demarkierung der indigenen Gebiete gefordert
Über 600 Landlose, die von den Auswirkungen der Kraftwerke betroffen sind sowie Kleinbauern waren im Kongress zur Eröffnung der offiziellen Kampagne und zur Übergabe des Briefes vom Land an die Vertreter von Senat und Kammer. Gefordert werden im Brief die Einhaltung der Menschenrechte und der Verfassung, um die soziale Funktion des Landes zu garantieren sowie die "Anerkennung der Demarkierung der Gebiete der indigenen Gemeinschaften und der Quilombobewohner".
Anwesend waren Vertreter von Bewegungen, Kirchen und Vertreter der 43 Organisationen vom Forum für Landreform und Gerechtigkeit auf dem Land. Nach den Stellungnahmen der Vertreter nahm Paulo Paim, Vize-Präsident des Senats, den Brief für die Präsidentschaft entgegen.
Paim verwies auf den gemeinsam Einsatz der Landlosen und Obdachlosen und meinte, die beste Form der Unterstützung von Lula sei "unsere Schwerpunkte so wie ihr, die sozialen Bewegungen, einzubringen". Der Senator versprach, den Brief "aufmerksam" zu lesen.
Geplant war, gegen Abend den Brief an Präsident Lula zu übergeben. Statt ihm waren die Minister José Dirceu vom Zivilhaus, Luiz Dulce, Generalsekretär der Präsidentschaft der Republik und Miguel Rossetto für landwirtschaftliche Entwicklung gekommen. Alle drei betonten den historischen Moment des gemeinsamen Einsatz der Bewegungen auf dem Land. Minister Luiz Dulce versicherte die entschiedene Unterstützung der sozialen Bewegungen durch die Regierung Lula.
Gilmar Mauro von der Koordination der Landlosen sagte "die Einheit in der Vielfalt der Bewegungen auf dem Land ist wichtig, denn der Feind ist sehr stark und will uns zerstören". Die Einigung auf ein gemeinsames Minimalprogramm, das im Brief in zehn Punkten zusammengefasst ist, bedeutet einen grossen Fortschritt.
Brasília, 12. Juni 2003.
Indianermissionsrat - CIMI
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