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Info-Brief Nr. 555 |
Seminar: "Achtung der Rechte der Indigenen Völker"
Am 18.03.2003 fand in Brasília, im Auditorium der Generalstaatsanwaltschaft der Republik das Seminar "Achtung der Rechte der Indigenen Völker" statt. Diese Forderung erhoben Indios und Nicht-Indios an die öffentliche Hand und die brasilianische Gesellschaft.
Die Gewalt und die Missachtung der Rechte der Indios seit Jahresbeginn machen eine sofortige Änderung der indigenen Politik der Regierung notwendig.
Ergebnis des Seminars war ein Manifest mit Forderungen von den zuständigen Autoritäten. Bei den Diskussionen wurde immer wieder geäussert, dass die Regierung einen neuen Weg in der indigenen Politik einschlagen muss, die das Recht auf Land garantiert und die Gewalt beendet.
Im Manifest wird eine Plattform für den Dialog mit den Sektoren des Staates und der zivilen Gesellschaft gefordert. Dabei müssen die Indios im Mittelpunkt der öffentlichen Politik stehen. Wichtige Voraussetzung für eine neue Politik sei auch eine Beendigung öffentlicher Bauten, wie etwa Wasserkraftwerke oder Verkehrswege, die negative Auswirkungen für die Aldeias haben. Daneben seien entsprechende Mittel erforderlich, um die Rechte der indigenen Völker durchzusetzen.
Weiters schlägt die indigene Bewegung die Gründung eines Rates für Indigene Politik, eine Konferenz der indigenen Völker und die Verabschiedung des Statuts der Indigenen Völker als konkrete Schritte vor. Das Verfahren der Homologation der indigenen Gebiete dem Rat für Nationale Verteidigung zu übertragen, bezeichneten die Teilnehmer als "befremdlich".
Beim Seminar teilgenommen haben die Artikulation der Indigenen Völker vom Nordosten, von Minas Gerais und Espírito Santo, die Indigene Kommission nach der Konferenz, die Union der Indigenen Nationen von Acre und vom Süden Amazonien, der Indianerrat von Roraima und Verbündete wie die Brasilianischen Bischöfe, der Indianermissionsrat, die Kommission Pro-Indio von São Paulo, das Institut für sozio-ökonomische Studien und OPAN.
Gekommen waren auch der Generalstaatsanwalt der Republik, Geraldo Brindeiro, Vertreter der 6. Kammer, Parlamentarier und Vertreter von Ministerien.
Politisches Bündnis als Tauschhandel?
Während die indigene Bewegung die Verteidigung und Garantie der indigenen Rechte diskutierte, hat sich der Gouverneur von Roraima, Flamarion Portela, von der Partido Social Liberal mit der PT verbündet. Dieser Zusammenschluss könnte die Homologation des indigenen Gebietes Raposa/Serra do Sol und die Demarkierung anderer Gebiete im Bundesstaat verhindern. Der Politik ist als Verteidiger antiindigener Interessen bekannt.
Indigene Vertreter, die beim Seminar teilnahmen, richteten ein offizielles Schreiben an die 6. Kammer der Generalstaatsanwalt der Republik mit der Frage nach dem Fortgang der Homologation von Raposa/Serra do Sol. "Wir sind nicht gegen Parteibündnisse eines brasilianischen Bürgers, wir sind aber dagegen, wenn indigenen Rechte für den parteipolitischen Tauschhandel missbraucht werden".
"Angesichts der schwerwiegenden und offensichtlichen Fakten fordern wir von der Bundesstaatsanwaltschaft, eine Untersuchung, warum Raposa/Serra do Sol noch nicht homologiert wurde", so die indigenen Vertreter.
Die Indios setzten ihre Hoffnungen in die PT und haben die Partei auch bei den Wahlen unterstützt. Trotz grosser Sorge mit der gegenwärtigen Entwicklung hoffen sie auch weiterhin auf lang erwartete Veränderungen.
Brasília, Brasilia, 20. März 2003.
Indianermissionsrat - CIMI
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