Info-Brief  Nr. 522

Brasilien: Indios und Einwohner von Amazonien über SIVAM besorgt

Präsident Fernando Henrique Cardoso hat am 25.07.2002 in Manaus das System der Kontrolle von Amazonien (SIVAM) eröffnet. Das Projekt dient der Bobachtung der 5,5 Millionen km2 von Amazonien mittels Radar und Satellit. In diesem Zusammenhang kritisiert die Folha de São Paulo, dass der Stabschef der Luftwaffe, Leutnant-Brigadegeneral Marcos Antônio de Oliveira die amerikanische Bewerbung für das Projekt bevorzugte.

Laut Folha de São Paulo favorisierte Brigadegeneral Oliveira die Firma Raytheon, den viertgrößten Lieferanten des Pentagon, gegenüber dem französischen Unternehmen Thales. Der Auftrag umfasst 1,4 Milliarden USD. Der Militär hat den amerikanischen Autoritäten Informationen des SIVAM zugespielt. Die Kritik der Zeitung stützt sich auf 400 Dokumente von der Abteilung des Staates.

Seit der Ankündigung des Projekts, anfangs der 1990er Jahre, warnte der CIMI wiederholt vor der Gefährdung der Rechte und Interessen der indigenen Völker und Flussbewohner von Amazonien und der Korruption. Wie Calha Norte wurde das SIVAM aus der Sicht der militärischen Doktrin der Nationalen Sicherheit entworfen, laut der die indigenen Völker entlang der Landesgrenze als potentielle Feinde Brasiliens gelten.

Sogar die Zeitung O Estado de São Paulo bemerkte, dass die Operationen des SIVAM gerade jetzt, während militärischer Spannungen mit den Revolutionären Streitkräften (FARC) an der Grenze zu Kolumbien, beginnen. Wahrscheinlich werden die vom SIVAM gewonnenen Informationen auch für den Plan Kolumbien herangezogen. Dieses von den USA mit 1,3 Milliarden USD finanzierte Projekt zur Bekämpfung des Drogenhandels verfolgt auch militärische Ziele im benachbarten Kolumbien.

Offensichtlich ist das SIVAM ein Instrument für die umfassende Beobachtung von Südamerika und der Karibik unter der Kontrolle der USA. Diese Annahme belegen einige Dokumente der Abteilung des Staates, wie die Folha die São Paulo aufzeigte. Die amerikanische Regierung feierte den Sieg von Raytheon nicht nur als wirtschaftlichen Erfolg sondern auch als geopolitischen Fortschritt. In einem Telegramm vom 13.07.2002 an die Abteilung des Staates vom Botschafter der USA in Brasilien, Melvon Levitsky, heisst es: dieses Projekt ist ein sehr wichtiger geschäftlicher Abschluss (...) und ist auch eine ausgezeichnete Gelegenheit, um die Interessen der Regierung der USA hinsichtlich der Beobachtung der Umwelt, der Sicherheit des Luftverkehrs und der Bekämpfung des Drogenhandels zu fördern, um nur einige zu erwähnen³.

Pataxó Hã-Hã-Hãe fordern von Lula Verpflichtung für Rechte der indigenen Völker

Am 23.07.2002 übergab Agnaldo dos Santos, der Vertreter der Pataxó Hã-Hã-Hãe, dem Kandidaten der PT (Partido dos Trabalhadores), Luiz Inácio Lula da Silva, ein Dokument mit programmatischen Punkten für eine demokratische Politik in Bezug auf die indigenen Völker in Brasilien³. Die Übergabe erfolgte bei der offiziellen Präsentation des Regierungsprogrammes der PT durch Lula in der Abgeordnetenkammer in Brasília.

Agnaldo, Gemeinderat der PT in Pau Brasil, wurde von Senatorin Marina Silva (PT-AC) eingeladen. Sie ist Mitglied der Kommission für das Regierungsprogramm der Partei.

In einer dramatischen Rede verurteilte der indigene Vertreter die Gewaltakte der Grossgrundbesitzer gegen sein Volk, das sich für die Zurückgewinnung von traditionellem Land einsetzt. An Lula appellierte er: Ich will, dass du die Wahl gewinnst, aber nicht zulässt, dass sie uns weiter töten³.

Bei Angriffen durch den Fazendeiro Valdir Alves und den Ex-Präfekten von Bau Brasil, Duval Santana, wurde José Carlos da Silva schwer verletzt und Raimundo Dominiciano dos Santos erschossen. Weil die Justiz nachlässig ist, fühlen sich die Fazendeiros frei, um gegen sein Volk vorzugehen, erklärte Agnaldo.

Brasília, 25. Juli 2002
Indianermissionsrat - CIMI

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