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Info-Brief Nr. 508 |
CIMI-Theologe von Friedensmission in Palästina zurück
CIMI-Theologe Paulo Suess ist am 15.04.2002 von der einwöchigen Friedensmission in den Nahen Osten nach Brasilien zurückgekehrt. Seine Berichte über das Schicksal von Präsident Yasser Arafat in Ramallah und über die Situation der 200 Palästinenser und Franziskaner in der Geburtsbasilika in Betlehem sind besorgniserregend. Suess und der Journalist José Arbex gehörten der brasilianischen Delegation der Solidaritätsmission mit den Palästinensern an, die vom Weltsozialforum organisiert wurde.
Die Brasilianer wollten beide Seiten hören und die tatsächlichen Ereignisse vor Ort in Erfahrung bringen. Fünf Tage lang erlebten sie Horrorszenen. Beim Besuch des Hauptquartiers von Arafat in Ramallah nahm sie ein Kampfpanzer ins Visier. Dann richteten Soldaten Gewehre auf sie und Panzer versperrten ihnen den Weg in das nahegelegene Spital. Bei der Rückfahrt in ihr Quartier nach Jerusalem waren sie Zeugen des folgenden Vorfalles. Grenzkontrollen liessen eine palästinensische Frau mit Kindern passieren. Während dessen positionierte sich ein Panzerfahrzeug auf einem Hügel mit der Absicht, auf den Mann der Frau zu schiessen, sollte er ihr folgen.
Laut José Arbex ist es nur eine Frage der Zeit - wahrscheinlich nach der Abreise von Colin Powell - bis die Militärs die Geburtsbasilika und das Büro in Ramallah angreifen. Das Soziale Netzwerk für Gerechtigkeit und Menschenrechte in São Paulo hat am 15.04. die Einschätzung von Arbex bekräftigt.
Mário Lill, von der Bewegung der Arbeiter ohne Land, der sich bei Arafat aufhält, informierte telefonisch, dass Powell versprach, die Basilika werde nicht angegriffen. Keine Garantie konnte er für Ramallah geben. Seine Vermittlungsbemühungen sind gescheitert. Er konnte die israelische Regierung nicht bewegen, von den Palästinensergebieten abzuziehen.
Die brasilianischen Bischöfe haben am 15.04.2002 bei ihrer 40. Generalversammlung in Itaici (SP) ein Manifest für den Frieden im Nahen Osten veröffentlicht. "Die Geschichte hat erschöpfend gezeigt, dass der Einsatz von Gewalt und militärische Logik kein Weg für das menschliche Zusammenleben sind³.
Die Durchsetzung "von Frieden ist mühsam und braucht viel Zeit, stellt aber den einzigen Weg dar, den Menschen suchen müssen, wenn sie sich gegenseitig respektieren und würdig überleben wollen³. Die Bischöfe erklärten, dass "ein Volk ohne Heimat nicht in Frieden leben kann, darum ist es zwingend, das Recht des palästinensischen Volkes auf ihre Heimat anzuerkennen.
Der Dialog, die gegenseitige Achtung der Rechte, die Kooperation und der Respekt der kulturellen Vielfalt und der unterschiedlichen Werte sind die einzige Möglichkeit für Harmonie zwischen den Völkern³. Schliesslich appellieren die Bischöfe an die führenden israelischen und palästinensischen Politiker, die Aggressionen zu beenden.
Von Internationalen Organisationen fordern sie die Erfüllung der UN-Resolutionen und die religiösen Vertreter auf der ganzen Welt rufen sie auf, den Bestrebungen Einhalt zu gebieten , Religion als Legitimation von Gewalt einzusetzen.
Kammer lehnt Auflösung der FUNASA ab
Die Abgeordnetenkammer hat am 17.04.2002 die Provisorische Massnahme n.º 33 abgelehnt, die als Ersatz für die Nationale Gesundheitsstiftung (FUNASA) die Bundesagentur für Vorsorge und Kontrolle von Krankheiten (APEC) einrichtet. Mit dem Ende der FUNASA ist vermutlich die Entlassung von 35.000 Mitarbeitern und vor allem die Verschlechterung der indigenen Gesundheitsbetreuung verbunden.
Nach Veröffentlichung der Provisorischen Massnahme, Mitte Februar, kritisierte der CIMI diesen neoliberal orientierten Schritt der Regierung, die mit dieser Initiative für das indigene Gesundheitswesen die Möglichkeit schuf, Verträge mit Nicht-Regierungs-Organisationen abzuschliessen. In Amazonien überwiegt dieses Modell bereits.
Vielleicht präsentiert die Regierung nun ein Gesetzesprojekt zur Abschaffung der FUNASA, dessen Behandlung aber mehr Zeit als eine Provisorische Massnahme in Anspruch nimmt.
Brasília, 18. April 2002
Indianermissionsrat - CIMI
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