Info-Brief  Nr. 506

Oberstes Bundesgericht will Gebiet der Pataxó Hã-Hã-Hãe inspizieren

Die Pataxó Hã-Hã-Hãe sind nach einer Sitzung mit dem Obersten Bundesgericht (STF) am 27.02.2002 in Sorge. Minister Nelson Jobim, der Berichterstatter im Verfahren der Nichtigkeit von Besitztiteln schlug seinen Besuch im Gebiet Caramuru-Catarina-Paraguassu (BA) vor, um die Situation von privatem Besitz innerhalb des indigenen Landes zu analysieren. Die Richter des STF sprachen sich für diesen Vorschlag aus. Das bedeutet einen Aufschub für den Nichtigkeitsprozess, der nahezu 20 Jahre zur Erledigung ansteht. Die Pataxó Hã-Hã-Hãe wollen bis zum endgültigen Urteil in Brasília Mahnwache halten und Druck auf das STF ausüben.

Diese Rechtsfrage wurde am 05.12.2001 aufgeworfen. Eine Woche später beantragte Maurício Corrêa zwar eine Analyse der Grundsatzfrage, teilt aber indessen nicht mehr den Standpunkt von Minister Nelson Jobim. Vor der Sitzung mit dem STF informierten die Pataxó Hã-Hã-Hãe Minister Jobim über die tägliche Gewalt als Folge der Verzögerung des Verfahrens. Auch berichteten sie, dass Landspekulanten einen grossen Teil des indigenen Territoriums offensichtlich in böser Absicht für Fazendas aufkauften. Zudem würden Pistoleiros seit Wochen das Leben von Indios der Gemeinschaft bedrohen und es sehr schwierig sei, nach Pau Brasil zu gelangen. Seit das Verfahren beim STF ansteht, wurden 14 Indios ermordet. Im Januar geschah das letzte Verbrechen.

Inspektionen

Aufgrund der Entscheidung des STF kann Minister Jobim Inspektionen in der Region vornehmen und prüfen, ob das seinerzeit von der FUNAI angestrengte Verfahren, das die vom Bundesstaat Bahia ausgegebenen privaten Landtiteln für nichtig erklärt, zulässig ist. Jobim stützte seine Begründung der Rechtsfrage und der Inspektion auf das Kapitel der Indios in der Bundesverfassung.

Hinter diesem Vorschlag verbirgt sich die Absicht der Verkleinerung des indigenen Gebietes, meint CIMI-Exekutivsekretär Egon Heck. Seit Dezember 2001 hetzen Pistoleiros die Bevölkerung gegen die Indios auf, die einen weiteren Anstieg der Gewalt befürchten, da es keine Frist für den Abschluss des Verfahrens gibt.

Leiche von Xicão Xukuru exhumiert

Die Designation eines Sonderkommissars der Bundespolizei bedeutet weitere Untersuchungen hinsichtlich der Ermordung des Kaziken Francisco de Assis Araújo (Xicão Xukuru) am 20.05.1998 in Pesqueira (PE). Nach fast vier Jahren gibt es weder eine Anzeige noch eine Bestrafung für das Verbrechen.

Sonderkommissar Marcos Vandervan Cotrim hat diese Woche die Exhumierung koordiniert, um zu weiteren Beweisen zu kommen. Bundesabgeordneter Fernando Ferro (PT-PE), der CIMI und die Familie von Xicão haben die Arbeit des Sachverständigen verfolgt. Die Xukuru stimmten der Exhumierung zu, in der Hoffnung, mit den neuen Erkenntnissen die Täter doch überführen zu können. Laut Bundespolizei stehe man kurz vor der Anzeige der Verbrecher. Gleichzeitig zu den Ermittlungen der Bundespolizei untersucht die Zivilpolizei. Einzelheiten darüber sind nicht bekannt.

Das Landproblem kostete Xicão Xukuru das Leben. Sein Name stand mit dem von anderen indigenen Vertretern auf einer Todesliste . Im Vorjahr beklagten die Indios ein weiteres Opfer: Francisco de Assis Santana (Chico Quele). Die Polizei hat seine Mörder noch nicht aufgespürt, obwohl die Xukuru Hinweise auf Fazendeiros der Region gaben.

Brasília, 28. Februar 2002
Indianermissionsrat - CIMI

.. zurück zum Überblick

Inhaltliche Rückfragen zum Text (am besten auf Portugiesisch oder Englisch) an e-mail:

Webmaster dieser Seite ist Pro REGENWALD

Wir freuen uns über Kommentare und Anfragen insbesondere über Rückmeldungen von potentiellen UnterstützerInnen - schicken Sie doch jetzt eine E-mail an