Info-Brief  Nr. 490

CIR verurteilt militärische Manöver und illegale Verhaftung im Gebiet Raposa/Serra do Sol

Diese Woche beklagte der Indianerrat von Roraima (CIR) zwei neue Militäraktionen zur Einschüchterung der indigenen Völker vom Gebiet Raposa/Serra do Sol, im Bundesstaat Roraima. Diese Aktionen belegen erneut die Missachtung der indigenen Völker der Region seitens militärischer Sektoren.

Laut den Berichten der Vertreter der Gemeinschaften Surumu und Uiramutã, sind seit dem 22.11.2001 rund 500 Soldaten der 1. Brigade der Infanterie im indigenen Gebiet, um eine Grenzübung durchzuführen, wie es heisst. Die Soldaten sind schwer bewaffnet. Die sogenannte Operation Caçador 2 umfasst die Bundesstaaten Roraima, Amazonas, Pará und Acre.

Ausgangspunkt des Manövers in Roraima ist Uiramutã, genau jene Gemeinde, in der die umstrittene 6. Sonderkaserne errichtet werden soll. Die indigenen Gemeinschaften fühlen sich bedroht und sind verängstigt. Der CIR protestiert gegen die Initiative des Heeres und betrachtet sie als eine neue Form der Invasion. Die Indios wurden von den Manövern nicht unterrichtet. Der CIR sieht die Anwesenheit des Heeres auch als eine Einschüchterung der Gemeinschaften, die gegen den Bau der Sonderkaserne sind. Nach der Reaktion des CIR teilte die 1. Brigade die Verlegung der Soldaten in die Region zwischen den Gemeinschaften Maturuca, Lage, Willimon und Uiramutã mit. Das sind zufällig jene Aldeias, die am heftigsten gegen den Kasernenbau protestierten.

Illegale Verhaftung

Auch die unrechtmässige Verhaftung von Romualdo Afonso aus der Aldeia Willimon am 04.12.2001 schockierte die indigenen Völker von Roraima. Romualdo und andere Indios suchten nach den gemeinsam geernteten Palmenblättern, die der Gemeinschaft gestohlen wurden, als sie von Militärpolizisten festgenommen wurden. Man brachte sie zu einem langen und demütigenden Verhör in das Kommissariat in Uiramutã und inhaftierte Romualdo. Laut CIR wurde er auch verprügelt.

In einem Brief an FUNAI-Präsident Glênio Alvarez, ersuchte der CIR, das Justizministerium möge veranlassen, dass Romualdo in Boa Vista einer ärztlichen Untersuchung unterzogen werde. Weiters teilte die Organisation mit, dass sich die Bundespolizei weigerte, die von der lokalen FUNAI-Verwaltung geforderte Verlegung des Indios zu vollziehen. Für die indigene Gemeinschaft ist die Verhaftung von Romualdo Afonso ein himmelschreiender Fall der Willkür und des Machtmissbrauches. Der Indio wird ohne Haftbefehl festgehalten. Auch ist er keines Verbrechens angeklagt. Der CIR fordert die Aufklärung des Machtmissbrauchs der Militärpolizei von Uiramutã.

Menschenrechtsbericht über Gewalt in Brasilien

Das Soziale Netzwerk für Gerechtigkeit und Menschenrechte hat am 05.12.2001 zeitgleich in São Paulo und Rio de Janeiro den Bericht der Menschenrechte in Brasilien - 2001 veröffentlicht. Die Erhebungen, die gemeinsam von 23 sozialen Organisationen und Basisbewegungen, darunter auch der CIMI, durchgeführt werden, geben Einblick in die Situation der Gewalt in der Stadt und auf dem Land im heurigen Jahr. Auch die Aggressionen des Staates sowie Perspektiven einer globalen Gerechtigkeit wurden ausgeführt. Das Vorwort verfasste Dom Paulo Evaristo Arns. Der Exekutiv-Sekretär des CIMI, Egon Heck, war bei der Veröffentlichung in São Paulo.

Bei der Präsentation des Berichts äusserten sich die Autoren besorgt über die steigende Gewalt, besonders gegen die indigenen Völker. Die Verschlechterung der Situation wird zurückgeführt auf die aktuelle Politik der Bundesregierung. Sie bleibt untätig, wenn es um die Garantie und den Respekt der Menschenrechte geht. Im Fall der indigenen Völker sind die Aggressionen und die Gewalt vor allem auf die fehlende Demarkierung und die Sicherung der Gebiete und der darin vorkommenden Naturschätze zurückzuführen.

Der Bericht der Menschenrechte - 2001 umfasst fünf Teile. Das erste Kapitel beschäftigt sich mit der Folter bei den Streitkräften, mit Heeresspionage und mit den Toten und Verschwundenen aufgrund politischer Motive. Der zweite Teil mit dem Titel Gewalt in der Stadt und Gerechtigkeit geht auf den Prozess des Massakers von Carandiru, den Freispruch der beim Gemetzel von São Bernardo do Campo beteiligten Polizisten und die Gewalt beim Protest gegen die Gründung des ALCA auf der Avenida Paulista ein. Im Mittelpunkt des dritten Kapitels stehen der Kampf um Land, die Gewalt gegen Landarbeiter im Süden und Südosten des Landes, die Sklavenarbeit, der Prozess gegen Polizisten, die des Massakers in Eldorado do Carajás angeklagt wurden sowie die Straffreiheit der Mörder der Landarbeitergewerkschafterin Margarida Alves. Zur Sprache kommt auch die Gewalt gegen die indigenen Völker und die Auswirkungen von grossen Projekten. Im vierten Teil geht es neben den wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Rechte auch um die Forderungen der afrobrasilianischen Bewegung bei der Weltkonferenz gegen Rassismus, den Einsatz der Quilombo-Gemeinschaften, die Benachteiligung aufgrund der Rasse und die Situation der arbeitenden Frauen. Der Bericht schliesst mit dem Kapitel Die Ära der Rechte in Zeiten des Terrors mit einer Analyse der nationalen und internationalen Lage hinsichtlich der Menschenrechte im Zeitalter der Globalisierung.

Brasília, 6. Dezember 2001
Indianermissionsrat - CIMI

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