Info-Brief  Nr. 432

CIMI berichtet der OAS über indigene Völker

Bei einer Sondersitzung der Interamerikanischen Kommission für Menschenrechte der Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) hat der CIMI am 12.10. in Washington (USA) die Möglichkeit, über die Situation und Probleme der indigenen Völker zu sprechen. Die Audienz wurde vom CIMI und dem Zentrum für Justiz und Menschenrechte (CEJIL) im August vorgeschlagen. Eine Stunde lang kann der Vize-Präsident von CIMI, Saulo Feitosa, über Verletzungen der Menschenrechte und der territorialen Rechte der indigenen Völker infolge von Handlungen oder Unterlassungen der öffentlichen Hand informieren. Dabei geht es auch um die Berichtigung der offiziell angegebenen Rekorde bei den Demarkierungen. Aufgezeigt werden soll auch, dass die Budgetkürzungen die Arbeit der FUNAI einschränken oder verhindern und die Bundesregierung ihre Verantwortung für die Demarkierungen an die G-7 Länder abgetreten hat.

Der Indianermissionsrat wird auch die Fälle des Machtmissbrauches seitens der Militär-, Zivil- und Bundespolizei gegen die indigenen Völker und Gemeinschaften anprangern: die polizeilichen Repressionen bei der Manifestation der Indigenen Konferenz am 22.04. in Bahia, zwei Invasionen in das Gebiet Truká im Januar und August 2000 sowie die Invasion in das Gebiet Pataxó Hã-Hã-Hãe im November 1999, bei der zwei Militärpolizisten ums Leben kamen und der Kazike Gérson Melo verhaftetwurde. Von Gewaltakten betroffen waren auch die Tupinikim und Guarani in Espírito Santo im März 1997. Die Bundespolizei umzingelte und belagerte das Territorium, um die Selbstdemarkierung zu verhindern. Der Fall erregte internationalen Protest aufgrund der versuchten Ausweisung des holländischen Missionars Winfridus Overbeck.

Alle Aggressionen standen im Zusammenhang mit der von den Indios geforderten Landregelung. Laut den von CIMI erhobenen Daten sind bei 68 % der 741 indigenen Gebiete in Brasilien die Verfahren der Demarkierung noch nicht abgeschlossen. Die Regierung Fernando Henrique Cardoso prahlt, dass 60 % der Territorien demarkiert sind und bezieht in ihre Berechnung auch die Erlässe der Demarkierung und die Dekrete der Homologation ein. Diese administrativen Vorgänge sind Schritte bei der Bodenregulierung, die erst mit der Registrierung des Landes im Grundbuch oder im Besitzverzeichnis des Bundes durch die FUNAI abgeschlossen ist. Die Konflikte werden erst dann ein Ende finden, wenn die FUNAI alle Invasoren abgezogen hat. Auch jene 32 % der Gebiete mit abgeschlossenem administrativem Verfahren sind nicht frei von Eindringlingen.

Häufig kommt es zu Auseinandersetzungen zwischen Indios und kleinen Landbesetzern. Auf Ersuchen des Nationalen Instituts für Landreform (INCRA) hat der CIMI 1997 einen Bericht über 109 Konflikte zwischen Indios und kleinen Landbesetzern erstellt, ohne dass auch nur eine Massnahme gesetzt wurde. 'Die vom Grossgrundbesitz verdrängten kleinen Landbesetzer haben sich in indigenen Gebieten niedergelassen', so der Vize-Präsident von CIMI.

Das Integrierte Programm zum Schutz indigener Territorien in Amazonien Legal (PPTAL) der PPG-7 hat viele Demarkierungen finanziert, allerdings nur innerhalb dieser Zone, was eine Diskriminierung für andere Regionen bedeutet. Noch dazu ist das Budget der FUNAI zwischen 1995 und 1999 von R$ 52,171 Millionen auf R$ 37,172 Millionen gesunken. In der Folge gibt es keinen Fortschritt bei den Demarkierungen. 'Leider hat die brasilianische Regierung die Zielsetzung geändert. Während andere teilnehmende Staaten guten Willen zeigen, hat der nationale Staat seine Verantwortung abgegeben', betonte Feitosa.

Brasília, 11. Oktober 2000
Indianermissionsrat - CIMI



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